15.12.2010

1. (kostituierende) Plenarsitzung der KAV

Die Integrationsdezernentin Frau Eskandari-Grünberg eröffnet die konstituirende Plenarsitzung mit dem Aufruf zur guten Zusammenrabeit.

  • Zum Vorsitzenden wird im 3. Wahlgang erneut Enis Gülegen (Internationale Freie Liste - IFL) gewählt.
  • Zur Vertreterin der KAV in der Stadtverordnetenversammlung wird Nimra Khan (Zukunft Frankfurt - ZFM) gewählt.
  • Das Präsidium (12 Mitglieder) wird durchgeführt. Alina Bensch von unserer Gruppe Integration durch Bildung wird ins Präsidium gewählt. 
    • Info zum Präsidium: Das Präsidium der KAV wird gebildet aus dem Vorsitzenden und gleichberechtigten Stellvertreterinnen und Stellvertretern. Es hat die Aufgabe, die Vollversammlung einzuberufen, die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung festzusetzen, Anträge entgegenzunehmen, sie dem Plenum vorzulegen und die Sitzungen zu leiten.
    • Zum Präsidium wurden folgende Abgeordnete gewählt:
      • Mesut Altiok (Liste Anadolu - ANA)
      • Alina Bensch (Liste Integration durch Bildung - IdB)
      • Sertac Cetiner (Liste Mesopotamia - LM)
      • Abdenassar Gannoukh (Liste Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD)
      • Cem Güler (Liste Unabhängige Ausländervertreter - U.A.)
      • Robert Gusak (Liste Aktive Kroaten Frankfurt - AKF)
      • Haci Hacioglu (Liste Mesopotamia - LM)
      • Kerry Lynn Johnson (Liste Internationale Stimme Frankfurt - ISF)
      • Omar Kuntich (Marokkanisch Islamische Liste - MIL)
      • Salvatore Plumari (Liste Italia - It)
      • Asim Tozoglu (Liste Emigranten Union - EU)
      • Ömer Zengin (Internationale Freie Liste - IFL)

10.01.2011

2. Plenarsitzung der KAV

Die Sitzung beginnt mit der Gedenkung des verstorbenen Frankfurter Verkehrsdezernenten.

  • Das Protokoll vom 15.12.2010 wird mit Ergänzugen und Verbesserungen verabschiedet.
  • Die Mitglieder werden nochmals gebeten, der Geschäftsstelle für die Magistratskommission für Gleichberechtigung und Integration externe sachverständige Einewohner/Innen Frankfurts zu nennen.
  • Das Präsidium informiert, in seiner 1. Sitzung die folgenden AGs gebildet zu haben: AG Anträge und Tagesordnung II; AG Öffentlichkeitsarbeit; AG Gesundheit/Sport; AG Finanzen, Wirtschaft und Frauen; AG Schule/Bildung; AG Jugend/Soziales. Die Abgeordneten können sich für die Mitarbeit in den AGs eintragen.
  • Fortbildung für neue KAV-Mitglieder wird vom Landesausländerbeirat (agah) angeboten.
  • Visitenkarten können für die Mitglieder einheitlich gedruckt werden.
  • Zum Schriftführer der KAV hat sich niemand gestellt. Die Stelle bleibt unbesetzt.
  • Die Wahlen zu folgenden Gremien werden durchgeführt:
    • Wahl der KAV-Vertreter/innen für den Landesausländerbeirat (agah): Haci Hacioglu, Stellvertretende - Kerry Lynn Johnson
    • zur Jury zur Verleihung des Integrationspreises - Haci Hacioglu,
    • zur Magistratskommission für Gleichberechtigung und Integration:
  • Zu Stadtausschüssen wurden folgende KAV-Vertreter benannt:
    • für den Ältestenausschuss - Enis Gülegen
    • für den Ausschuss Recht, Verwaltung und Sicherheit - Alina Bensch
    • für den Ausschuss Soziales und Gesundheit - Nimra Khan und Salvatore Plumari
    • für den Ausschuss Planung, Bau und Wohnungsbau - Juma Mammadov
    • für den Ausschuss Bildung und Integration - Maurella Carbone und Alina Bensch
    • für den Haupt- und Finanzausschuss -
    • für den Ausschuss Umwelt und Sport - Haci Hacioglu
    • für den Ausschuss Verkehr - unbesetzt
    • für den Ausschuss Wirtschaft und Frauen - Kerry Lynn Johnson
  • Es wurde folgenden Anträgen der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt:
    • Regionale Produkte für städtische Kantinen
    • Mieterinitiativen schützen - kein juristisches Vorgehen gegen die Mieterinitiative "Im Mainfeld"
    • Siedlung "Im Mainfeld": Sanierung ja - Abriss nein!
    • Preiswertes Wohnen im Mainfeld erhalten
    • Entführung eines Neugeborenen aus den Städtischen Kliniken Frankfurt-Höchst
    • Ergebnisse der Bürgerinnen- und Bürgerversammlung ernst nehmen! Antrag 2: Bürgerinnen- und Bürgerversammlung neu konzipieren
    • Tag der Stadtteilgeschichte
    • Einrichtung eines runden Tisches zur Entwicklung des Griesheimer Bahnhofs
    • Die IGS West entlasten und absichern
  • Folgende Anträge wurden abgelehnt:
    • Der Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund geht kontinuierlich zurück
    • Aufnahme eines Textvorschlags zum Thema Religion/Islam im Entwurf des Integrations- und Diversitätskonzepts der Stadt Frankfurt am Main
  • Folgende Anträge wurden zurückgestellt:
    • Sprachlose Kinder I-II-III
  • Folgender Antrag wurde zur Kenntnis genommen, dazu werden weitere Anträge über Landesausländerbeirat agah vorbereitet:
    • Die Situation des muttersprachlichen Unterrichts an Frankfurter Schulen
  • Es wurde beschlossen Kontakt mit der Bürgerinitiative Kulturcampus Bockenheim aufzunehmen (Maurella Carbone), um KAV-Meinung zum Schicksal des Kulturcampus zu bilden.

5. Legislaturperiode

Durch die Wahl der Kommumalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) am 7. November 2010 wurde das Gremium neu zusammengesetzt. In Frankfurt bewarben sich 35 Listen um die rund 143.408 wahlberechtigten ausländischen Einwohner. Die Wahlbeteiligung lag bei 7,6 %. 37 Abgeordnete wurden gewählt, davon 2 - von den russischsprachigen Listen.

Die KAV wird auf 5 Jahre gewählt. Die nächste Wahl wird demnach im November 2015 stattfinden.

Die Plenarsitzungen werden von dem Vorsitzenden geleitet und sind öffentlich. Sie finden montags im Plenarsaal des Frankfurter Rathauses am Römerberg 23 statt. Sitzungsbeginn ist um 18.00 Uhr.

Die Sitzungstermine für das Jahr 2011 sind wie folgt: 15.12.2010 (1. konstituierende Sitzung), 10.01.2011, 07.02.2011, 28.03.2011, 02.05.2011, 30.05.2011, 08.08.2011, 12.09.2011, 24.10.2011, 28.11.2011

Die folgenden Berichte über die Plenarsitzungen wurden von unseren Beobachtern zusammengefasst und sind keine offiziellen Protokolle.